AGB

Bruns Büro­cen­trum GmbH & Co. KG
Trip­pel­damm 20
D‑32429 Min­den

Geschäfts­füh­rer: Burk­hard Schul­ze, Sven Tho­mas

Tele­fon: 05 71 / 882 75
Fax: 05 71 / 882 323

E‑Mail: info@bruns-buerocentrum.de

Nr. des Han­dels­re­gis­ter­ein­trags: HRA 9269 beim Amts­ge­richt Bad Oeyn­hau­sen
Umsatz­steu­er-ID-Num­mer: bean­tragt 

Bruns Büro­cen­trum Betei­li­gungs GmbH
(als per­sön­lich haf­ten­de Gesell­schaf­te­rin)
Geschäfts­füh­rer: Burk­hard Schul­ze, Sven Tho­mas
Sitz der Gesell­schaft: Min­den
Han­dels­re­gis­ter: HRB 15718 beim Amts­ge­richt Bad Oeyn­hau­sen 

Zahlungs‑, Ver­kaufs- und Lie­fer­be­din­gun­gen

I.
All­ge­mei­nes

Die nach­fol­gen­den AGB gel­ten für alle Ver­trags­be­zie­hun­gen mit unse­ren Kun­den. Abwei­chen­de AGB sind nur dann ver­bind­lich, wenn sie von uns schrift­lich bestä­tigt wor­den sind oder zwin­gen­dem Recht ent­spre­chen.

Soll­ten ein­zel­ne Bestim­mun­gen die­ser nach­ste­hen­den Bedin­gun­gen unwirk­sam sein, wird die Wirk­sam­keit der übri­gen Bestim­mun­gen davon nicht berührt. Etwai­ge unwirk­sa­me Bestim­mun­gen sind von den Ver­trags­part­nern im Rah­men des Zumut­ba­ren nach Treu und Glau­ben durch sol­che Rege­lun­gen zu erset­zen, die dem wirt­schaft­li­chen Zweck des Ver­trags am bes­ten gerecht wer­den, ohne dass dadurch der Ver­trags­in­halt wesent­lich geän­dert wird. Im Übri­gen gel­ten ergän­zend die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen.

II.
Ange­bot und Auf­trags­be­stä­ti­gung

Texte, Abbil­dun­gen und Prei­se in Kata­lo­gen und Pro­spek­ten sind nur als annä­hernd zu betrach­ten. Unwe­sent­li­che und/oder han­dels­üb­li­che Abwei­chun­gen, die dem Käu­fer zumut­bar sind und die Ver­wend­bar­keit nicht beein­träch­ti­gen, blei­ben vor­be­hal­ten. Unse­re Ange­bo­te sind freiblei­bend.
Auf­trä­ge sind für uns erst dann ver­bind­lich, wenn wir sie schrift­lich bestä­tigt haben. Fehlt eine schrift­li­che Bestä­ti­gung, gilt die erteil­te Rech­nung als Auf­trags­be­stä­ti­gung. Maß­geb­lich für den Umfang der ver­trag­lich geschul­de­ten Leis­tung ist aus­schließ­lich die Auf­trags­be­stä­ti­gung.

III.
Lie­fer­um­fang, Lie­fer­zeit, Ver­pa­ckung

Ver­bind­li­che Lie­fer­fris­ten kön­nen nur schrift­lich ver­ein­bart wer­den, wobei die Lie­fer­fris­ten mit Ver­trags­schluss begin­nen.

Die Lie­fer­frist ver­län­gert sich ange­mes­sen, wenn der Bestel­ler erfor­der­li­che und/oder ver­ein­bar­te Mit­wir­kungs­hand­lun­gen ver­zö­gert oder unter­lässt. Das glei­che gilt bei Maß­nah­men im Rah­men von Arbeits­kämp­fen, z. B. Streik oder Aus­sper­rung sowie bei Ein­tritt unvor­her­ge­se­he­ner Hin­der­nis­se, die außer­halb unse­rer Sphä­re lie­gen, z. B. Lie­fer­ver­zö­ge­rung eines Vor­lie­fe­ran­ten, Ver­kehrs- und Betriebs­stö­run­gen, Ener­gie­man­gel, etc. Zu einer ange­mes­se­nen Ver­län­ge­rung der Lie­fer­frist füh­ren auch vom Käu­fer ver­an­lass­te Ände­run­gen der zu lie­fern­den Ware. Bei einem Leis­tungs­auf­schub von mehr als 4 Mona­ten auf Grund der vor­ge­nann­ten, nicht in unse­rer Sphä­re lie­gen­den Grün­de, kön­nen wir vom Ver­trag zurück­tre­ten. Ande­re Rück­tritts­rech­te blei­ben unbe­rührt. Die Ver­sand­art bleibt uns über­las­sen. Wir sind nicht ver­pflich­tet, den bil­ligs­ten Ver­sand zu wäh­len. Roll­geld am Emp­fangs­ort geht zu Las­ten des Emp­fän­gers. Soweit Teil­lie­fe­run­gen dem Bestel­ler zumut­bar sind, blei­ben diese vor­be­hal­ten.
Hin­sicht­lich der Unter­su­chungs- und Rüge­pflich­ten gel­ten die gesetz­li­chen Bestim­mun­gen. Der Bestel­ler ist im Rah­men des ihm Zumut­ba­ren ver­pflich­tet, eine Mehr- oder Min­der­men­ge der Auf­la­ge bis zu 10 % anzu­er­ken­nen.

IV.
Prei­se und Zah­lun­gen

Die Prei­se ver­ste­hen sich ab Lager ohne Ver­pa­ckung in Euro inkl. der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er, wel­che in der Rech­nung geson­dert aus­ge­wie­sen wird. Im Zwei­fel kommt der am Tage der Lie­fe­rung als maß­geb­lich anzu­se­hen­de han­dels­üb­li­che Ver­kaufs­preis zur Berech­nung. Bei Preis- oder Kos­ten­er­hö­hun­gen zwi­schen Ver­trags­schluss und Lie­fe­rung sind wir berech­tigt, die Prei­se ange­mes­sen anzu­he­ben, es sei denn, die Lie­fe­rung erfolgt bei einem Nicht­han­dels­ge­schäft inner­halb von 4 Mona­ten nach Ver­trags­schluss. Nach­träg­li­che Ände­run­gen auf Wunsch des Bestel­lers sowie zusätz­li­che, nicht in der Auf­trags­be­stä­ti­gung bezeich­ne­te Arbei­ten und Waren wer­den geson­dert berech­net. Falls nichts ande­res ver­ein­bart ist sind unse­re Rech­nun­gen inner­halb 8 Tagen nach Rech­nungs­da­tum netto Kasse zahl­bar. Zahl­bar sofort netto ohne Abzug sind Rech­nun­gen unter 15,00 € sowie Miete oder Leih­ge­büh­ren und reine Dienst­leis­tun­gen für Soft­ware, z. B. Pro­gram­mier­ar­bei­ten, sowie Orga­ni­sa­tio­nen und All-ln-Prei­se für Kopier­ver­trä­ge. Das­sel­be gilt für Rech­nun­gen bezüg­lich vor­ge­nom­me­ner Repa­ra­tu­ren.

Im Fall des Zah­lungs­ver­zugs sind wir berech­tigt, Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 8 % (gegen­über Ver­brau­chern in Höhe von 5 %) über dem jewei­li­gen Basis­zins­satz nach § 247 BGB zu ver­lan­gen.

Wei­ter­ge­hen­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che blei­ben davon unbe­rührt. Kommt der Bestel­ler mit einem nicht uner­heb­li­chen Teil der Zah­lung in Ver­zug oder gehen seine Schecks oder Wech­sel zu Pro­test oder ent­fal­len die Vor­aus­set­zun­gen für eine Kre­dit­ge­wäh­rung, so wer­den unse­re sämt­li­chen For­de­run­gen gegen ihn zur sofor­ti­gen Zah­lung fäl­lig. Bei Teil­lie­fe­run­gen sind wir in die­sem Fall zur Ver­wei­ge­rung aus dem Auf­trag noch zu lie­fern­der Waren ohne Scha­dens­er­satz­pflicht berech­tigt.

Ver­schlech­tert sich die Ver­mö­gens­la­ge des Bestel­lers nach Ver­trags­schluss erheb­lich oder wird eine schlech­te Ver­mö­gens­la­ge erst nach Ver­trags­schluss erkenn­bar, so sind wir im Fall der Gefähr­dung der Gegen­leis­tung berech­tigt, noch nicht aus­ge­füll­te Lie­fe­run­gen zu ver­wei­gern bzw. ange­mes­se­ne Vor­aus­zah­lun­gen oder Sicher­heits­leis­tun­gen zu ver­lan­gen. Erfol­gen Vor­aus­zah­lun­gen oder Sicher­heits­leis­tun­gen nicht inner­halb ange­mes­se­ner Frist, so kön­nen wir vom Ver­trag zurück­tre­ten. Wei­ter­ge­hen­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che blei­ben unbe­rührt.

Der Bestel­ler kann nur dann auf­rech­nen, wenn seine Gegen­for­de­rung unbe­strit­ten ist oder ein rechts­kräf­ti­ger Titel vor­liegt. Ein Zurück­be­hal­tungs­recht kann er nur gel­tend machen, soweit es auf Ansprü­chen aus dem­sel­ben Ver­trags­ver­hält­nis beruht.

V.
Eigen­tums­vor­be­halt

Wir behal­ten uns das Eigen­tum an sämt­li­chen gelie­fer­ten Waren bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung vor.

Im Rechts­ver­kehr mit Kauf­leu­ten gilt der Eigen­tums­vor­be­halt auch, bis sämt­li­che, auch künf­ti­ge und beding­te For­de­run­gen aus der Geschäfts­ver­bin­dung erfüllt sind.

Zur Wei­ter­ver­äu­ße­rung ist der Bestel­ler nur im ord­nungs­ge­mä­ßen Geschäfts­gang berech­tigt, wobei er seine For­de­rung aus der Wei­ter­ver­äu­ße­rung bereits jetzt an uns abtritt. Wir neh­men diese Abtre­tung an. Die Befug­nis zur Wei­ter­ver­äu­ße­rung kann von uns wider­ru­fen wer­den, falls der Bestel­ler sei­nen Ver­trags­pflich­ten nicht ord­nungs­ge­mäß nach­kommt.

Der Bestel­ler ist nicht berech­tigt, unter Eigen­tums­vor­be­halt ste­hen­de Ware zu ver­pfän­den oder zur Sicher­heit zu über­eig­nen. Ein­wir­kun­gen Drit­ter auf diese Waren, ins­be­son­de­re Pfän­dun­gen, sind uns unver­züg­lich anzu­zei­gen.

Der Eigen­tums­vor­be­halt erstreckt sich auf die gesam­te neue Sache, falls die von uns gelie­fer­te Ware vom Bestel­ler be- oder ver­ar­bei­tet wurde. Der Bestel­ler erwirbt Mit­ei­gen­tum zu dem Bruch­teil, der dem Ver­hält­nis des Wer­tes sei­ner Ware zu dem der von uns gelie­fer­ten Ware ent­spricht. Für den Fall, dass der Wert der uns zuste­hen­den Sicher­hei­ten die zu sichern­den For­de­run­gen um mehr als 10 % über­steigt, sind wir ver­pflich­tet, die ihm zuste­hen­den Sicher­hei­ten auf Ver­lan­gen inso­weit frei­zu­ge­ben. Dabei obliegt uns die Aus­wahl der frei­zu­ge­ben­den Sicher­hei­ten.

VI.
Sach­män­gel­haf­tung

Män­gel­an­sprü­che des kauf­män­ni­schen Bestel­lers kom­men nur in Betracht, wenn die­ser sei­nen Unter­su­chungs- und Rüge­o­b­lie­gen­hei­ten gemäß § 377 HGB bezüg­lich jeg­li­cher Abwei­chung nach­ge­kom­men ist; Bean­stan­dun­gen müs­sen inner­halb von 8 Werk­ta­gen — wegen ver­bor­ge­ner Män­gel unver­züg­lich nach ihrer Ent­de­ckung — bei uns ein­ge­hen. Unter­lässt der kauf­män­ni­sche Bestel­ler diese Anzei­ge, gilt die Ware als geneh­migt. Für den Ver­kauf neu her­ge­stell­ter Sachen beträgt die Ver­jäh­rungs­frist 1 Jahr. Sie beträgt 2 Jahre, wenn der Bestel­ler Ver­brau­cher ist. Die Ver­jäh­rungs­frist für Sach­män­gel beträgt beim Ver­kauf gebrauch­ter Sachen 1 Jahr, wenn der Bestel­ler Ver­brau­cher ist, im Übri­gen erfolgt der Ver­kauf gebrauch­ter Sachen unter Aus­schluss jeg­li­cher Sach­män­gel­haf­tung. Bei Man­gel­haf­tig­keit der Ware kann der Bestel­ler pri­mär Nach­er­fül­lung gemäß § 439 BGB ver­lan­gen. Ist der Bestel­ler kein Ver­brau­cher, haben wir das Wahl­recht zwi­schen der Besei­ti­gung des Man­gels und der Lie­fe­rung einer man­gel­frei­en Sache. Hat der Bestel­ler die erhal­te­ne Ware mon­tiert und macht er im Anschluss Män­gel­an­sprü­che gel­tend, so haf­ten wir nur, wenn die Mon­ta­ge fach­kun­dig erfolg­te. Hier­für trägt der Bestel­ler die Dar­le­gungs- und Beweis­last.

Für die Ver­jäh­rung von Ansprü­chen auf Grund der Man­gel­haf­tig­keit einer Werk­leis­tung gel­ten die gesetz­li­chen Vor­schrif­ten. Ver­langt der Bestel­ler Nach­er­fül­lung, so haben wir auch hier das Wahl­recht, den Man­gel zu besei­ti­gen oder ein neues Werk her­zu­stel­len.

Auf Scha­dens­er­satz haf­ten wir gemäß den gesetz­li­chen Bestim­mun­gen, sofern der Bestel­ler Ansprü­che gel­tend macht, die auf Arg­list, Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit unse­rer­seits beru­hen.

Wird uns keine vor­sätz­li­che Ver­trags­ver­let­zung ange­las­tet, haf­ten wir nur auf den Ersatz des typi­schen vor­her­seh­ba­ren Scha­dens. Eine Haf­tung für Schä­den, die nicht am Lie­fer­ge­gen­stand ent­stan­den sind, schei­det aus, es sei denn, es han­delt sich um Ver­let­zun­gen des Lebens, des Kör­pers oder der Gesund­heit, die aus einer von uns began­ge­nen fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung oder eine vor­sätz­li­chen oder fahr­läs­si­gen Pflicht­ver­let­zung unse­res gesetz­li­chen Ver­tre­ters oder Erfül­lungs­ge­hil­fen beru­hen.

Im Übri­gen gel­ten die gesetz­li­chen Vor­schrif­ten.

VII.
Unter­neh­mer­rück­griff

Soll­te der Bestel­ler eine ver­kauf­te neu her­ge­stell­te Sache im Rah­men sei­nes gewerb­li­chen Betrie­bes an einen Ver­brau­cher wei­ter­ver­kau­fen und soll­te er diese Sache als Folge ihrer Man­gel­haf­tig­keit zurück­neh­men müs­sen oder soll­te der Ver­brau­cher den Kauf­preis gemin­dert haben, so bedarf es für die Gel­tend­ma­chung der Män­gel­an­sprü­che des Bestel­lers kei­ner Frist­set­zung. Der Bestel­ler kann beim Ver­kauf einer neu her­ge­stell­ten Sache von uns Ersatz der Auf­wen­dun­gen ver­lan­gen, die er im Ver­hält­nis zum Ver­brau­cher zu tra­gen hatte, wenn der vom Ver­brau­cher gel­tend gemach­te Man­gel bereits bei Über­gang der Gefahr auf den Bestel­ler vor­han­den war.

Der Bestel­ler hat im Rah­men die­ses Unter­neh­mer­rück­griffs kei­nen Anspruch auf Scha­dens­er­satz.

VIII.
Schluss­be­stim­mun­gen

Sofern der Bestel­ler Kauf­mann im Sinne des HGB ist, ist Erfül­lungs­ort Minden/Westfalen, sowie Gerichts­stand für alle sich aus dem Ver­trags­ver­hält­nis erge­ben­den Strei­tig­kei­ten ein­schließ­lich Scheck‑, Wech­sel- und Urkun­den­pro­zes­sen eben­falls Minden/Westfalen. Wir sind berech­tigt, den Bestel­ler, sofern er Kauf­mann im Sinne des HGB ist, auch am Gerichts­ort sei­nes Sit­zes oder sei­ner Nie­der­las­sung zu ver­kla­gen.

Vor­ste­hen­de Bedin­gun­gen gel­ten gleich­zei­tig als Rah­men für die ergän­zen­den Bedin­gun­gen unse­rer Abtei­lung Daten­tech­nik und Händ­ler-Ver­ein­ba­run­gen.

Daten­schutz / Dis­c­lai­mer

Von Ihnen per Kon­takt­for­mu­lar gesen­de­te Daten wer­den von uns nur für Kon­takt­zwe­cke und zur Abwick­lung der Bestel­lun­gen ein­ge­setzt. Ihre Daten wer­den nicht an ande­re wei­ter­ge­ge­ben.

Unse­re Web­sei­ten sind urhe­ber­recht­lich geschützt. Jede Ver­wer­tung zu kom­mer­zi­el­len oder poli­ti­schen Zwe­cken, sei es ganz oder teil­wei­se, auch in ver­än­der­ter Form bedarf der vor­he­ri­gen Zustim­mung von uns. Zuläs­sig ist der Aus­druck, die Kopie oder das Her­un­ter­la­den von Datei­en zu Infor­ma­ti­ons­zwe­cken sowie zum Zwe­cke der pri­va­ten Nut­zung.

Unse­re Web-Sei­ten haben wir sehr sorg­fäl­tig zusam­men­ge­stellt. Für die Rich­tig­keit und Voll­stän­dig­keit der Anga­ben kön­nen wir den­noch keine Haf­tung über­neh­men. Die Inhal­te kon­nen über­dies ohne vor­he­ri­ge Ankün­di­gung aktua­li­siert, erwei­tert, gekürzt oder ander­wei­tig angepaßt oder geän­dert wer­den.

Diese Web­site benutzt Goog­le Ana­ly­tics, einen Web­ana­ly­se­dienst der Goog­le Inc. (Goog­le) Goog­le Ana­ly­tics ver­wen­det sog. Coo­kies, Text­da­tei­en, die auf Ihrem Com­pu­ter gespei­chert wer­den und die eine Ana­ly­se der Benut­zung der Web­site durch Sie ermög­licht. Die durch den Coo­kie erzeug­ten Infor­ma­tio­nen über Ihre Benut­zung diese Web­site (ein­schließ­lich Ihrer IP-Adres­se) wird an einen Ser­ver von Goog­le in den USA über­tra­gen und dort gespei­chert. Goog­le wird diese Infor­ma­tio­nen benut­zen, um Ihre Nut­zung der Web­site aus­zu­wer­ten, um Reports über die Web­siteak­ti­vi­tä­ten für die Web­site­be­trei­ber zusam­men­zu­stel­len und um wei­te­re mit der Web­site­nut­zung und der Inter­net­nut­zung ver­bun­de­ne Dienst­leis­tun­gen zu erbrin­gen. Auch wird Goog­le diese Infor­ma­tio­nen gege­be­nen­falls an Drit­te über­tra­gen, sofern dies gesetz­lich vor­ge­schrie­ben oder soweit Drit­te diese Daten im Auf­trag von Goog­le ver­ar­bei­ten. Goog­le wird in kei­nem Fall Ihre IP-Adres­se mit ande­ren Daten der Goog­le in Ver­bin­dung brin­gen. Sie kön­nen die Instal­la­ti­on der Coo­kies durch eine ent­spre­chen­de Ein­stel­lung Ihrer Brow­ser Soft­ware ver­hin­dern; wir wei­sen Sie jedoch dar­auf hin, dass Sie in die­sem Fall gege­be­nen­falls nicht sämt­li­che Funk­tio­nen die­ser Web­site voll umfäng­lich nut­zen kön­nen. Durch die Nut­zung die­ser Web­site erklä­ren Sie sich mit der Bear­bei­tung der über Sie erho­be­nen Daten durch Goog­le in der zuvor beschrie­be­nen Art und Weise und zu dem zuvor benann­ten Zweck ein­ver­stan­den.